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Der Bayerische Landtag hat die Petition der Bürgerinitiative BifO zurückgewiesen.
Landtagsabgeordneter Ludwig Hartmann (Grüne) erläutert die schriftliche Stellung-nahme.
Bergrechtliche Erlaubnisbescheide fordern für Weilheim Auskoppelung von Wärme, mit Einschränkungen (vgl. dazu den Langtext)!
Ludwig Hartmann Berichterstatter der Petition im Wirtschaftsausschuss.
vielen Dank, dass mir unser Kreisverband ermöglicht hat, zur BDK nach Kiel zu reisen. Ich habe Euch im Anhang einen Bericht zusammengestellt, den ich auch gerne bei einer unserer nächsten Sitzungen erläutern werde.
Greenpeace demonstrierte in Weilheim gegen weitere CASTOR-Transporte.
Alternativer Standort, statt Gorleben (NS), in Phillipsburg (BW) geplant.
-ah-
Bunt statt Braun, gg. rechtradikalen Terror
Wenn wir heute hier "Entschieden gegen Rechts" demonstrieren,
dann müssten eigentlich noch viel viel mehr Menschen mitmachen. Die Politiker aller Weilheimer Stadtratsparteien und VertreterInnen aller in Weilheim aktiven Organisationen.
Sie alle müssten hier und heute gegen rechtsradikalen Terror in Deutschland demonstrieren. Denn, ein erklärtes Ziel aller Rechstradikalen ist es, unseren demokratischen Rechts- und Verfassungsstaat zu beseitigen.
Meine Damen und Herren,
ob linker Terror der RAF oder Islamistischer Terror,
unser Staat hat Millionen von Euro für das Aufspüren und seine Bekämpfung ausgegeben.
Gegen Rechts haben wir uns über Solingen, Hoyerswerda und zuletzt in Norwegen entrüstet und gehofft, ja behauptet, in Deutschland gebe es keinen massiven Rechtsradikalismus.
Seit letzter Woche wissen wir, in unserem Land gibt sogar rechtsradikalen Terrorismus gibt und das seit mehr als zehn Jahren.
Meine Damen und Herren, wir waren groß im Verdrängen und klein in der Aufklärung.
Hier und heute müssen wir ein Zeichen setzen!
Die Rechtsradikalen haben sich mit ihrem Gedankengut wie ein schleichendes Gift in der Mitte unserer Gesellschaft eingenistet!
Unsere Forderung heute muss lauten: Wer offen zugibt, dass seine Partei verfassungsfeindlich ist, dem muss klar gemacht werden werden, dass diese Partei zu verbieten ist.
Die Demo endete mit einer Schweigeminute für die zehn Opfer mit ausländischer Nationalität, die in Deutschland rechtsradikalem Terror zugeordnet werden müssen.
-ah-
Grünes Urgestein Hans Schütz feiert 60. Geburtstag
Wir vom Kreisverband und von der Grünen-Fraktion im Kreistag wünschen dir, lieber Hans, alles Gute zu diesem runden Geburtstag.
Wo stünden wir heute ohne dein Engagement. Seit Jahrzehnten setzt du dich wie kaum ein anderer für eine intakte Umwelt ein, die du gerne als »Mitwelt« bezeichnest. Für die Umweltinitiative Pfaffenwinkel bist du das personifizierte Aushängeschild. Dein Aktionsradius geht allerdings längst weit über die Landkreisgrenzen hinaus.
Ob es um Mobilfunk, Gentechnik oder naturnahe Waldbewirtschaftung geht, da weiß der Hans Bescheid wie kein Zweiter. In Sachen Müllpolitik bist du als einer der drei gleichberechtigten Vorstände der Bürgeraktion "DAS BESSERE MÜLLKONZEPT" in Bayern der unangefochtene Experte in der Abfallwirtschaft. Und schon so manches Gscheithaferl, das hier im Pfaffenwinkel pressewirksam versucht hat, dir da das Wasser abzugraben, ist stets kläglich und krachend gescheitert.
Und jetzt schreibt er auch noch Bücher, der Hans, Romane und Gedichte! Auch da wirst du bestimmt noch einiges an Ehrungen und Auszeichnungen abräumen. Der einzige Wermutstropfen ist leider: Je mehr Auszeichnungen auf dich einprasseln, desto älter wirst du leider. Dennoch sind wir guter Dinge und freuen uns, wenn dein Wirken fürs Gemeinwohl auch von denen ganz oben wahrgenommen wird, wie z. B. im vergangenen Jahr, als dein Einsatz für Soziales und Umwelt mit der Bezirksmedaille gewürdigt wurde.
Wir wünschen dir noch viele Medaillen, Ehrungen und die nötige Schaffenskraft. Weiterhin viel Erfolg!
Die gesamte Kreisvorstandschaft
Die Kernthemen bildeten der demographische Wandel, die Entwicklung des ländlichen Raums, und die Abkehr von rückwärtsgewandten Verkehrs-
großprojekten.
Dieter Janecek betonte in seiner Rede, dass wir Politik für ganz Bayern machen, nicht nur für das Land oder für die Stadt, um diese nachher gegeneinander auszuspielen.
Wir hoffen auf einen Regierungswechsel bei der nächsten Wahl, der auch einen Stil-
wechsel nach sich ziehen muss.
Mehrfach wurde gesagt, dass die CSU ins Abklingbecken der Macht transferiert werden müsse. Trotz des Wunschs nach einem Machtwechsel werden wir uns aber an keiner Regierung beteiligen, die eine dritte Startbahn für den Münchner Flughafen beschließt.
Winfried Kretschmann betonte, dass es kein Zufall sei, dass die Grünen ausgerechnet in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten stellten. Wir müssen zeigen, dass der ökologische Umbau der Wirtschaft der richtige Weg ist, und das ginge in den Industrie-
regionen Süddeutschlands am besten.
Gleichzeitig erinnerte er, dass das Beste, was eine Regierung für ihre Industrie tun kann, nur eines sein kann: Bildung, Bildung und noch einmal Bildung! Angesichts des demographischen Wandels müssen wir Bildungserfolg endlich von der Herkunft ent-
koppeln, und dafür sorgen, dass niemand zurückbleibt. Das dreigliedrige Schulsystem muss angesichts des Bevölkerungsrückgangs auf den Prüfstand, aber Reformen sollten gemächlich und im Konsens beschlossen werden.
Unser Leitantrag betonte die Notwendigkeit der Stärkung der ländlichen Räume. Regionale Wirtschaft, örtliche Nahversorgung, ländliche Schulen, und leistungsfähige Datenautobahnen müssen gestärkt und gefördert werden.Dagegen muss der sinnlose Straßenbau und die Kirchturmpolitik endlich aufhören.
In seinem Schlusswort betonte Kretschmann, wie wichtig die Vertrauensbildung und der Vertrauenserhalt ist, da Vertrauen die politische Ressource ist, die am schnellsten verloren werden kann. Dialog heiße, offen zu sein für Alternativen, denn wir wissen nicht alles, und vor allem nicht alles besser. Demokratie heiße nicht nur Transparenz im Verfahren, sondern auch ein offener Ausgang.
Die Republik habe an Stuttgart 21 gewonnen, weil die alte Basta-Politik nicht mehr möglich sei.
Wir freuen uns auf eine grüne Südschiene, und wollen sie in allen Bereichen zu einem Motor der Nachhaltigkeit machen.
-jg-
... and the Winner is... McDonalds!!
Entlang der Verbindungsstr. von Marnbach nach Seeshaupt , jede Menge Abfall von McDonalds!
sonst:
Bierflaschen, CDs, Fahrradteile, ect.'
Fazit:
Autofahrer entsorgen ihren McDonalds-Müll entlang der Straße.
Badesee-Besucher entsorgen Müll im Wald
Dennoch: In der Summe erheblich weniger Anfall an Gesamtmüll!
Am 15. Oktober werden Menschen in der ganzen Welt auf die Straßen und Plätze gehen.
Von Amerika bis Asien, von Afrika bis Europa protestieren die Menschen friedlich, um ihre Rechte einzufordern und eine wahre Demokratie zu verlangen. Es ist an der Zeit, dass wir uns alle dem globalen gewaltfreien Protest anschließen.
Wir demonstrieren, weil wir eine andere Gesellschaft wollen, die Menschlichkeit über wirtschaftliche Interessen stellt.
Wir sind hier, weil wir zeigen wollen, dass die Gesellschaft nicht schläft.
Wir brauchen eine ethische Revolution. Anstatt das Geld über die Menschen zu stellen, sollten wir es wieder in unsere Dienste stellen.
"Occupy Wall Street"-Bewegung kommt auch in Weilheim an!
Ca. 40 Passanten nehmen zeitweise an der Demonstration "Wir zahlen nicht für eure Krise" teil. Mehr als zehn Rednerinnen und Redner fordern nicht nur die Beschränkung der Macht von Banken.
„Occupy Wall Street“ ist der Name einer mittlerweile weltweiten Protestbewegung. Sie richtet sich gegen gesellschaftliche Ungerechtigkeiten, den Kapitalismus und die Macht der Banken. Von New York ausgehend, schließen sich immer mehr Menschen auch in Deutschland der Demonstration gegen die Macht der Finanzmärkte an.
Wichtig war den Weilheimer Organi-satoren, Alfred Honisch und Manfred Unger, der Hinweis auf den parteifreien Charakter der Weilheimer Demo.
Für einen abwechslungsreichen Verlauf an diesem Samstag-Vormittag sorgte vor allem die Aufforderung an die Teilnehmer, selbst ans Mikro zu treten, und sich zu äußern.
-ah-
Um halb vier Uhr, am gestrigen Freitag, war es endlich soweit. "Wasser marsch!" lautete das Kommando von Wolfgang Bögl, dem Vorsitzenden des Weilheimer Verschönerungsvereins. Und die mächtige Basaltsäule begann sich unter dem Wasserduck zu heben und... zu drehen!
Der Künstler selbst trat draufhin an den Basaltquader und drückte ihn aus der Vertikalen, worauf die ca. fünf Tonnen schwere Säule wahrlich zu tanzen begann!
Den Bezug zum Wasserlauf des Stadtbaches, der unterirdisch quer durch die Stadt verläuft und in Sichtlinie vor der Säule an die Oberfläche geholt wurde, stellen die eingemeißelten Musiknoten der Komposition von Johann Sebastian Bach dar.
Ein weiteres Seniorenzentrum in Weilheim soll langsam Formen annehmen.
Das Seniorenzentrum "Residenz Sommerbrise" - westlich des REAL-Markts - bestehend aus ..
- Pflegeheim,
- Betreutem Wohnen und
- Ärztezentrum
an der Kaltenmoserstraße, Ecke Andreas-Schmidtnerstraße soll noch im Herbst die erforderlichen Baugenehmigungen erhalten.
Hinweis: Der Investor stellt auf der diesjährigen ORLA in Weilheim sein Konzept vor.
Seit Ende Juli 2011 finden umfangreiche Vermessungsarbeiten auf dem Gleis der Strecke Weilheim - Peißenberg statt.
Vom 16. -17.09.11 wird der Gleisabschnitt Peißenberg - Schongau "durchgearbeitet".
Seit Mitte Juli 2011 wird der Gleiskörper der Linie Weilheim - Peißenberg neu vermessen. Grund: Lt. Aussage des Vermessungstrupps geht es dabei letztendlich um die Erhöhung der Fahrgeschwindigkeit der Züge, d.h. um die Fahrzeitverkürzung.
Im Juli 2010 war in einer Antwort des bay. Wirtschaftsministers Martin Zeil (FDP) auf eine Anfrage von MdB Klaus Breil (FDP) folgendes zugesichert worden. Die Fahrzeit von Weilheim nach Schongau (!) soll von derzeit 42 auf 30 Minuten verkürzt werden.
Auf Nachfrage beim betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen Bay. Regio Bahn (BRB) gab diese folgende Auskunft:
In der Tat vermisst die DB Netz AG - als Eigentümerin der Gleise - "... die Gleisanlagen zum Zwecke der Inspektion und Vorbereitung von Instandhaltungs- und Baumaß_
nahmen." *)
-ah-
*) Quelle: BRB GmbH
Zu den Terroranschlägen in Norwegen
Wie hasserfüllt muss ein Mensch sein, um offenbar alleine solch grausame Taten zu verüben und un-
schuldige Menschen zu ermorden?
Dass der Täter offenbar der rechtsextremen Szene entstammt, zeigt einmal mehr, wie gefährlich rassi-
stische und fremdenfeindliche Ideologien sind. Wir düfen ihnen keinen Fußbreit Raum in unseren offe-
nen Gesellschaften lassen. Das gilt für Norwegen genauso wie für Deutschland.
- BuVo-
"Unkraut", das BR-Umweltmagazin berichtete am Mo., 18.07.11 u.a. über das Geothermie-Vorhaben in Weilheim.
Statements v. S.Zirngibl (CSU), der Bürgerinitiative BiFO und A.Honisch (Grüne)
-ah-
Zweimal innerhalb eines Monats führten Starkregenfälle in Weilheim fast zu einem HQ100.
Das heißt, am 04. und 29. Juni ergossen sich im Westen Weilheims Niederschläge in einer Menge, wie sie von der geplanten Hochwasserfreilegung nur alle 100 Jahre erwartet werden.
9m3 Wassermenge im Waizackerbach und 102mm Niederschlag pro m2 in 3 s (!!) in der Rosenstraße, das waren die beiden Ereignisse, die am 29./30. Juni zu den massiven Überschwemmungen im Weilheimer Westen führten.
Im Ggs. dazu wurden in Marnbach zur gleichen Zeit nur 11 mm Niederschlag pro m2gemessen; die Regenzone drehte sich im WMer Westen auf der Stelle!
Auf die Vorwürfe aus der Bevölkerung, die Planungen für die Hochwasserfreilegung dauerten viel zu lange, verwies Stadtbaumeister Frank auf folgende Aktivitäten:
- 2007 erstmals Konzept zum Hochwasserschutz besprochen
- Planungen konkretisiert 2008, incl. mögl. Alternativen
- Mai 2010: Abgabe der Planungen für ein sog. HQ 100!
- Zeitschiene für die Realisierung: Baubeginn 03.12, Fertigstellung: 09.2012.
-ah-
Petition für einen Kreisel behandelt
Weilheim (11.07.2011/Hd). CSU- und FDP-Abgeordnete lehnten am vergangenen Donnerstag im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Technologie im Bayerischen Landtag einen Ortstermin an der im Bau befindlichen Umgehungsstraße in Pähl ab. Dieser wurde von Ludwig Hartmann (Bündnis 90/Die Grünen) beantragt, nachdem die vorübergehend zurückgestellte Petition der Pähler und Raistinger Bürgerinitiative für eine verkehrssichere Anbindung der Raistinger Straße an die Ortsumfahrung Pähl jetzt wieder aktiviert wurde und im o.g. Ausschuss behandelt wurde. Ludwig Hartmann: „Es ist völlig unverständlich und eine grobe Missachtung des Bürgerwunsches, wenn der Berichterstatter der CSU Klaus Stöttner sagt, dass eine weitere Begutachtung nicht mehr notwendig sei, weil sowohl MdB Alexander Dobrindt(CSU) als auch MdL Renate Dodell (CSU) ‚schon alles versucht hätten‘.“ Auch die Ausschussmitglieder der FDP schlossen sich dieser Meinung an. Anfang des Jahres hatten sich noch alle Fraktionen im Kreistag für eine andere als die geplante Anbindung durch einen Rechtsversatz ausgesprochen. Ohne Ortstermin und damit ohne fachliche Diskussion wird die Petition eher nicht erfolgreich sein.
Die Gemeinde Wessobrunn macht´s vor!
Was gestern in Wessobrunn an bürgerorientierter Informationspolitik zu den erneuerbaren Energien geboten wurde, verdient durchaus das Prädikat "vorbildlich"!
Deutschland steigt nach 30 Jahren aus der Atomenergie aus!
Auch Weilheims Montagsdemos gaben der Anti-Atom-Bewegung in ganz Deutschland nach Fukushima den nötigen Rückhalt zum Ausstieg.
Grüne stimmen für 2022, jedoch gegen die Gesetze zur Energiewende!
Vier Monate nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima beschließt der Bundestag die Energiewende für Deutschland. 2022 geht das letzte AKW vom Netz.
Im Nachgang zum Sonder-BDK vom vergangenen Samstag stimmten die Abgeordneten von Bündnis90/DIE GRÜNEN zu.
Die diversen Gesetze zur Energiewende wurde als viel zu wenig zukunftsweisend abgelehnt.
Die Abgeordneten im Wahlkreis Weilheim-Schongau, MdB Klaus Breil (FDP) und Alexander Dobrindt (CSU) stimmten ebenfalls für den Ausstieg aus der Atomenergie.
Den ca. 60 Besuchern aus allen Bereichen pädagogischen Arbeiten und Wirkens im Landkreis Weilheim-Schongau konnte die "Eltern-Initiative Inklusion“ am gestrigen Montag einen kritischen Gedankenaustausch mit einer hochgradigen Expertenrunde anbieten. Drei Landtagsabgeordnete und drei Pädagogikexperten, zwei davon lehren an bayerischen Hochschulen, einer ist zudem Schulrechtssachverständiger, standen Rede und Antwort.
Inklusion meint ein Menschenrecht, das von der UN 2006 offiziell verkündet wurde. Darin heißt es, kein behindertes Kind soll mehr in speziellen Fördereinrichtungen untergebracht werden, sondern muss vom ersten Schultag an gemeinsam mit Gleichaltrigen in den Regelschulen lernen können.
2009 hat der Deutsche Bundestag diese Konvention übernommen und nun, 2011, soll es für das kommende Schuljahr 2011/12 auch in Bayern Gesetz sein. D.h., im Artikel 2 und Art. 30 des Bayerischen Gesetzes für Erziehung und Unterricht (BayEUG), steht nach der Sommerpause: "Inklusiver Unterricht ist Aufgabe aller Schulen"!
Für den Bereich der Kindergärten gilt die Inklusion wie sie im sog. BayKiBiG (Bayerisches Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz) steht.
Deutschland gehört lt. Dr. Carmen Dorrance im europäischen Vergleich zu den Ländern mit der höchsten Separationsquote. Das heißt unser Land teilt seine Kinder bereits im Kindergartenalter nach Behinderungsarten ein. Zum Vergleich: D: 4,6%, F: 0,6%, CH: 2%, I: 0%, Stnd.2008)
Innerhalb der Bundesländer nimmt BY einen Mittelplatz mit 4,6% ein, Sachsen 6,9% und Mecklenburg-Vorpommern mit dem höchsten Wert von 9,2%, Stand.2010).
-ah-
Werner Grünbauer (46) ist Pähls neuer Bürgermeister!
Mit 65 Prozent der Stimmen schaffte der Unabhängige auf Anhieb den Sprung ins Bürgermeisteramt.
Glückwunsch von Seiten der Kreisgrünen!
-ah-
Zur vorerst letzten Mahnwache fanden sich wieder mehr als 20 Demonstranten ein.
Natürlich drehte sich diesmal alles um den geplanten Atomausstieg bis 2022, wie er von der Bundesregierung beabsichtigt wird.
Viel Skepsis war zu vernehmen über den geplanten Ausstieg auf Raten, wie ihn die Regierung plant. Denn der Schwarz-Gelb-Vorschlag steht im krassen Gegensatz zum Slogan der ersten Stunde hundert-
tausender Demonstranten, nämlich „ab-schal-ten, sofort!“
Manfred Unger (attac) verdeutlichte nochmals die Positionen verschiedener Organisationen. Etwa den Gegensatz zwischen den Forderungen der „ausgestrahlt.de“-Unterstützer nach einem Sofortausstieg, wie ihn auch der BUND anmahnt und zum Beispiel dem Ausstieg auf Raten seitens der Grünen.
Alfred Honisch (B90/DIE GRÜNEN) verwies hierzu auch auf das Votum der Grünen im Landkreis Weilheim-Schongau. Sie hatte sich zuletzt ebenfalls auf ein Szenario mit festen Ausstiegsdaten festgelegt.
Karl-Heinz Grehl ((B90/DIE GRÜNEN) informierte über die Weigerung der japanischen Regierung, sich an den beabsichtigten weltweiten Stresstests der IAEA (Intern. Atomic Energy Agency) für Atomkraftwerke zu beteiligen. Völlig unverständlich jedoch die Argumentation Japans, das Stresstests ablehnt! Es gebe dazu zu viele unterschiedliche Meinung in der Welt, so der japanische Wirtschaftsminister Banri Kaeida.
Thematisch drehten sich die weiteren Wortmeldungen um Kernfusion und Kernforschung zum Zwecke der militärischen Forschung.
Vereinbarungsgemäß handelte es sich bei dieser 13.Mahnwache um die vorerst letzte.
Übereinstimmend wurde jedoch festgehalten, sich beim nächsten herausragenden Ereignis, die Atomkraft betreffend, wieder auf dem Marienplatz zu versammeln.
-ah-
Die Kreisversammlung von B90/DIE GRÜNEN im Landkreis Weilheim-Schongau akzeptiert den Zeitplan des Ausstiegs, wie er im Regierungsentwurf von Schwarz-Gelb steht.
Aber! Keine Kohlekraftwerke als Übergangslösung, sondern dezentrale Gaskraftwerke, möglichst vor Ort für den Fall, dass die Grundlast nicht gesichert werden kann. Die Zukunftsoption dazu lautet: Europaweiter Schulterschluss in Form eines Energieverbunds von Erneuerbaren Energiequellen über die nationalen Grenzen hinweg!"
Delegierte für Berlin - zur Debatte des geplanten Ausstiegsgesetzes am 25.Juni - ist Gabriela Seitz-Hoffmann, Gmd.rätin i. Hohenpeißenberg.
Für die 13 anwesenden Kreismitglieder war es wahrlich kein leichtes Unterfangen, die Vorschläge der Schwarz-Gelben Bundesregierung zum geplanten Ausstiegsgesetz aus Sicht der Grünen zu diskutieren.
Fast zweieinhalb Stunden dauerte die Aussprache dazu, auf hohem Niveau! Dass trotzdem nur Teilbereiche angesprochen werden konnten resultiert daraus, dass der Regierungsentwurf zum “Ausstieg aus dem Wiedereinstieg in die Atomenergie” ca. 700 Seiten im Original umfasst. “Diese zu durchdringen, und mit grünen Positionen abzugleichen, ist einfach nicht schaffbar, in einer Kreisversammlung”, so Alfred Honisch, Kreisvorsitzender der Grünen.
Mehrheitlich wurde der Delegierten für die Sondersitzung der Grünen in Deutschland am 25.Juni in Berlin, Gabriela Seitz-Hoffmann, folgendes mit auf den Weg gegegeben:
1. Ja zu den Zeitintervallen beim Atomausstieg bis 2022, entgegen jeder Logik, dass ein nicht abgeschaltetetes AKW schon morgen ein deutsches Fukushima zur Folge haben könnte.
2. Nein zur Kohle als Energieträger für den Fall, dass die zukünftig acht abgeschalteten AKWs zu einer Stromlücke (z.B. Herbst /Winter) führen.
3. Ja zur Alternative Gaskraftwerke, jedoch möglichst in einer dezentralen, nicht mono- oder oligopolistischen Anbieterstruktur! D.h. diese Form der Übergangsstrom-
erzeugung muss in kommunaler Hand organisert werden.
4. Die Zukunftslösung “Offenheit für europäische Energieverbünde” die Erneuerbaren Energien betreffend. D.h., Strombezug auch aus nordafrikanischen Wüstengegenden.
5. Antrag des Kreisverbands an die Bundesdelegiertenversammlung (BDK) mit folgender Zielrichtung: Ausarbeitung eines Konzepts “Mein persönliche Beitrag zur Energiewende, Energieeinsparung mal 80 Million in keiner Konsumwelt"
-ah-
Einmal mehr war die Mahnwache auf dem Weilheimer Marienplatz wieder ein Ort des basisdemokratischen Meinungsaustauschs über die Sinnhaftigkeit eines Stufenplans zum Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022!
Dabei ist das Ziel "Ausstieg" unter den ca. 20 Demonstranten seit langem unstrittig, ist es doch grundlegend Anlass und Absicht dieser Mahnwache seit nunmehr 12 Wochen!
Gerungen wurde diesmal um überzeugende Reaktionen auf Schlagwörter wie "Stromlücke", "Insel der Seligen ohne AKWs, umgeben von AKW-Anrainerstaaten", "Energiewende vor Ort", "erste Genmutation bei in Fukushima geborenen Tieren" u.v.a.m.
Lt. Mldg. von ".ausgestrahlt" standen 19.000 Menschen in 419 Orten in Deutschland gegen Atomenergie auf den Straßen.
Anm.: Wg. der Pfingstfeiertage findet die 13.Mahnwache erst am Mo., 20.06.11, statt!
Energiewende vor Ort ...trotz eines Global Players* als Investor?
Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat Zustimmung zu allen erforderlichen Genehmigungsschritten.
Entscheidende Sitzung am Do., 09.06.2011, ab 18:00 Uhr.
StR Alfred Honisch (Grüne) äußert Kritik am Kommunikationsmanagement von Erdwärme Oberland GmbH und fordert Nachbesserungen!
Das bisherige Verfahren zur konkreten Umsetzung der gesellschaftlich breit akzeptierten Energiewende vor Ortdurch einen sog. Global Player wirft insbesonderer bei der Kommunikation zwischen allen Beteiligten weiterhin erhebliche Fragen auf.
Als da wären,
1. Der Investor
2. Die Stadt Weilheim
3. Die Bürgerschaft im Allgemeinen
4. Die Bürgerinitiative gg. die Realsierung von Stromgewinnung durch Tiefe Geothermie, nicht (!!) gegen die Nutzung v. Thermalwasser für ein Fern-/Nahwärmenetz.
Gewiss, die Zahl der bereits erfolgten Einzelschritte auf dem Weg zur endgültigen Zustimmung sind alle dokumentiert, die Gesprächstermin hatten weitgehend öffentlichen Charakter und auch die Informationsveranstaltungen in der örtl. Stadthalle zeugten von dem guten Willen aller!
-ah-
Wieder mehr als 20 Demonstranten fanden sich auf dem Weilheimer Marienplatz zum Gedenken an die Opfer der Naturkatastrophe in Fukushima ein.
Mehrheitlich kritisch waren die offen geäußerten Meinungen zum geplanten Vorhalten einer sogenannten "sicheren Reserve" von ein bis zu zwei Atomkraftwerken für den Fall einer Stromlücke in Deutschland, in den Wintermonaten
Das Meinungsspektrum:
- Kein Ausstiegsgesetz mit vielen
Fußnoten, u.a. eine versteckte Duldung
von Atomkraftwerken, obwohl es dafür
keine Rechtfertigung mehr in der
Gesellschaft gibt!
- Abschalten und Ausstieg als Grundlage
für technische Innovationen verstehen
- Stromlücken-Argument muss als Lüge der Netz-Agentur entlarvt werden!
- sog. Stromlücke darf durch verändertes
Verbraucherverhalten gar nicht erst
entstehen!
- Kalte Reserve von 1-2 AKWs ist technisch gar nicht in kurzer Zeit oder spontan bei Strommangel zuschaltbar.
- Empfehlung der Ethik-Kommission beherzigen und in kürzerer Zeit aussteigen
- Keine Reststrommengen mit Restlaufzeiten verrechnen, weil sonst das letzte AKW in Deutschland erst 2021 stillgelegt würde.
-ah-
Der Bundestagsabgeordnete Klaus Breil (FDP) war gestern für die Bevölkerung seines Wahlkreises nicht zu sprechen!
Ca. 60 Demonstranten versagte er vor seinem Wahlkreisbüro in Weilheim den Dialog über die zukünftige Energiepolitik Deutschlands, ohne Atomenergie!
Winfried Kretschmann ist erster grüner Ministerpräsident!
Die beiden Vorsitzenden der Grünen im Land-
kreis Weilheim-Schongau gratulieren Winfried Kretschmann zu seiner Wahl als erstem grünen Ministerpräsident und das gleich im ehemals politisch tiefschwarzen Baden-Württemberg.
Winfried Kretschmann, genannt „Kretsch“, wird einen Politikwechsel einleiten und BW voranbringen. Insbesondere verknüpfen sich viele Hoffnungen mit seinem Namen, wenn es um eine echte Energiewende geht, die weg führt von der Atomenergie hin zu Erneuerbaren.
Wir setzen große Hoffnungen auf ein Vorleben von mehr Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie.
Wir wünschen der neuen, grün geführten Landesregierung den besten Erfolg bei dem Ziel für die Bürgerinnen und Bürger ein verändertes, ökologisches, sozial erfolgreiches und weltoffenes Baden-Württemberg zu schaffen.
gez. Sprecher von B90/DIE GRÜNEN
im Landkreis Weilheim-Schongau
Alfred Honisch
Karl-Heinz Grehl
Fukushima heißt: AKWs abschalten!
In 361 Orten fanden gestern wieder Mahnwachen und andere Aktionen gegen Atomkraft statt. Insgesamt beteiligten sich mehr als 22.000 Menschen in der ganzen Bundesrepublik.
In Weilheim trafen sich zum achten Mal ca. 30 Bürgerinnen und Bürger vor dem Stadtmuseum, um bei der Anti-Atom-Mahnwache gegen Atomkraft zur Energiegewinnung zu demonstrieren.
"Das Haus Gottes ist für alle da! Natürlich können Sie die Demo in der
Kirche abhalten!"
Mit diesen Worten gab der Hausherr der Stadtpfarrkirche Mariä Himmelfahrt in Weilheim, Dr. Lindl, den "Atomkraft-
gegnern" sein O.k., die Kirche als Ort ihrer Demonstration benutzen zu dürfen.
Der Grund: Um 18:00 Uhr, dem festen Zeitpunkt der mittlerweile 7. Weilheimer Mahnwache im Gedenken an die Opfer von Fukushima und gegen Atomkraft, setzte ein Wolkenbruch den Marienplatz mit samt den ca. 30 Demonstranten unter Wassser. Ein Telefonanruf von Mitinitiator Alfred Honisch bei Stadtpfarrer Dr. Lindl führte dann dazu, dass die die Demo kurzerhand in die Kirche verlegt werden konnte.
Deutschlandweit wurden von "ausgestrahlt" 20.000 Teilnehmer in 300 Städten gezählt.
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"DAS IST DAS MINDESTE!"
Faire Löhne. Gute Arbeit. Soziale Sicherheit.
Am 1. Mai 2011, dem Tag, an dem die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in Kraft tritt, sagt der DGB: Das ist das Mindeste! Faire Löhne, gute Arbeit, soziale Sicherheit
Alfred Honisch spricht Grußwort der Stadtratsfraktion Grüne/UWV/FDP.
Karl-Heinz Grehl erinnert an die Mahnwache für Fukushima, am Montag, 2.5.11, 18:00 Uhr. Siehe Info, rechts.
17 Experten setzen sich mit der Frage des möglichen Atomausstiegs auseinander. Initiiert wurde das Treffen von Bundeskanzlerin Merkel.
Kritisch verfolgte "ausgestrahlt.de" die ca. elfstündige Sitzung.
Extraseite bei Phoenix-TV
Begrüßenswert war bei der Expertenrunde besonders der Auftritt von OB Dieter Salomon.
In Freiburg ist die Idee des bürgerinitiierten Energiewandels besonders ausgeprägt.
U.a. führte Saloman dazu i.d. Experten-Komm. aus, "... bürgernahe Umsetzung der Energiewende bedeutet für mich als OB, dass nicht die Verwaltung primär Ideen hat, wie es gehen könnte. Nein, die Bürgerinnen und Bürger sagen, wo und wie es langgehen muss. Die machen mir ordentlich Dampf, und so sollte es auch sein!"
Auch diesmal wieder ca. 50 Demonstranten auf dem Weilheimer Marienplatz.
Agenda21 und Energiewende Oberland (EWO) sollen bei einem Info-Abend über Klimaziele für Weilheim und den Landkreis informieren. Auch Standpunkt zur Geothermie soll verdeutlicht werden.
Die Weilheimer Mahnwache wird auch nach Ostern fortgesetzt!
Darauf verständigten sich die rund 50 TeilnehmerInnen der 6. Mahnwache am gestrigen Montag.
Hier die wesentlichen Aussagen im einzelnen:
1. Manfred Unger (attac) ruft zur Teilnahme an der Busfahrt zum AKW Gundremmingen auf. Termin: Ostermontag, 24.04.11 (Unkostenbeitrag: 10 EU)
2. Gedenkminute an Fukushima-Opfer, eingeleitet durch "Klanggschalen-Aktion"
3. Alfred Honisch (Grüne) berichtet über Bundesrat-Entscheidung und den Energie-Gipfel im Bundeskanzleramt.
4. Dr. Knabe (BfW *) richtet Anti-Atomkraft-Statement an die Versammlung
5. Karl-Heinz Grehl (Grüne) informiert über die Standpunkte der "Energiewende Oberland (EWO)"
energiewende-oberland.de/die-energiewende/haeufig-gestellte-fragen/
-ah-
PS.: Münchener Mahnwache am gleichen Abend
*) Gruppierung "Bürger für Weilheim" im WMer Stadtrat
Massive Widerstände gegen Nutzung der Geothermie zur bloßen Stromgewinnung
Brechend voll war die Weilheimer Stadthalle - mit gut 400 Besuchern - anlässlich der Informationsveranstaltung der Būrgerinitiative fürs Oberland "BifO", gegen Geothermie!
Die BifO lehnt den Bau von Geothermie Kraftwerken in Weilheim und Umgebung strikt ab, weil damit primär Gewinne aus der Stromerzeugung mittels Subventionen aus dem Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) erlöst werden sollen.
Geschäftsziel des Investors, der Fa. Erdwärme Oberland GmbH, sei nicht der Aufbau eines dezentralen Nahwärmenetzes für die nähere Umgebung in und um Weilheim sondern allein der Profit aus dem EEG für die nächsten 20 Jahre.
Frontfrau Romana Asam aus Weilheim gab bereits in ihrer Einleitung die General-richtung der Veranstaltung vor. "Warum hat der gutgläubige Weilheimer Stadtrat dem Genehmigungsverfahren bisher tatenlos zugesehen?"
Zur Verdeutlichung der technischen Realisierung von Geothermie Kraftwerken ( GKWs) kam Ingenieur Björn Schmitt (Geothermie-Gegner aus Tutzing) in einem längeren Vortrag zu Wort. Werner Müller aus Landau (Rheinland-Pfalz), nahm Stellung zur Geothermie als geschädigter Anwohner durch sogenannte Flachbeben. Moderiert wurde die Veranstaltung von dem Wielenbacher Gemeinderat Gerhard Weber.
Die anschließend ca. einstündige Diskussion war deutlich von Kritik, Ablehnung und lautem Widerstand gegen die Planungen bestimmt. Auch der Ruf nach einer Bürgerbefragung fand spontan Zustimmung.
Hingewiesen wurde auch auf die offizielle Informationsveranstaltung der Stadt Weilheim zur Geothermie, am 24.Mai. Dann werden die Ergebnisse der geologischen Vorerkundungen insbesondere die Werte zu den seismischen Messungen der Öffentlichkeit präsentiert.
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Ca. 80 Demonstranten versammelten sich zur 5.Weilheimer Mahnwache am gestrigen Montag auf dem Marienplatz.
Schlag 18:00 Uhr begrüßte der Mitinitiator Alfred Honisch die Versammelten zur mittlerweile traditionellen Mahnwache für die 12.000 Erdbeben- und Tsunmi-Opfer sowie zur Demo gegen die Nutzung der Atomenergie.
Von Seiten der Katholischen Kirche sprach im Anschluss daran Diakon Konrad Bestle zu den Anwesenden." Der Mensch darf nicht all´ das tun, wozu er technisch in der Lage ist!" war seine Botschaft an die Menge. "Fukushima lehrt uns, inne zu halten und Gottes Schöpfung nicht zu beschädigen."
Im weiteren Verlauf meldeten sich mehrere Demonstrationsteilnehmer zu Wort. Zum Beispiel mit dem Aufruf, den Stromanbieter zu wechseln, so es der Monopolist E.on ist. Oder der Hinweis von Herrn Stadler (80), dass die jetzige Sperrzone um das AKW Fukushima exakt dem Abstand unseres Landkreises vom AKW Isar 1, in der Nahe von Landshut entspreche.
-ah-
Weilheimer Traditionsgeschäft Kircher muss nach fast 150 Jahre dem Lifestyle-Concept-Store „Depot“ weichen
Ende April 2011 ist Schluss! Dann übernimmt "Depot"
Erneut mehr als 100 Menschen auf dem WMer Marienplatz, um den mittlerweile 12.000 Opfern und 15.000 Vermissten in Japan zu gedenken und massiv vor den Restrisiken der Atomkraft zu mahnen.
Wirtschaftsschule sammelt für das Japanische Rote Kreuz!
Stromwechsler appellieren, weg von E.ON in Süddeutschland!
Ab-schal-ten! Ab-schal-ten!
So skandierten wieder mehr als Hundert Menschen den Schlachtruf von AKW-Gegnern, um ihre Wut gegen das Weiter so bei der Nutzung von Atomkraft Ausdruck zu verleihen!Erneut ergriffen wieder mehrere Beteiligte das Wort und richteten Botschaften, Eindrücke und Besorgnisse wegen Fukushima an die DemonstrationsteilnehmerInnen.
Neben dem stillen Gedenken an die Opfer des Erdbebens und dem daraus entstandenen Tsunami, konzentrierte der Versammlungsleiter, Alfred Honisch, das Augenmerk der Demonstranten auch auf die nun zunehmende atomare Verstrahlung der Natur.
"Regenwasser nutzen nicht nur die Wasserwerke in Japan zur Versorgung der Menschen mit Trinkwasser! Verstrahltes Wasser gelange nun mit jedem Schneefall und jedem Regenguss in den Kreislauf der Natur!"
Damit beginnt nun die genetische Veränderung im Tierreich!! "Bis hin zum dreiäugigen Fisch, den kein Japaner jemals essen wird!"
Die Demo ging auseinander mit dem Aufruf, sich am kommenden Montag erneut auf dem Marienplatz zu treffen!
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Sensationelle Wahlergebnisse für die Grünen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
57 Jahre CDU-Herrschaft in Baden-Württemberg zu Ende
MP Kurt Beck braucht in Rheinland-Pfalz zum Regieren die Grünen
Alfred Honisch, der Vorsitzender der Kreisgrünen, drückt die schier grenzenlose Freude über den voraussichtlich ersten grüner MP mit Winfried Kretschmann in BW aus!!
„Wenn die Wahlergebnisse in BW halten, werden die Grünen dort neue Weg in die Bürgergesellschaft gehen. Denn viele haben zum ersten Mal grün gewählt und setzen riesengroße Hoffnungen in den Politikwechsel.“
Zuerst werden in BW die Hemmnisse bei den Erneuerbaren Energien zu beseitigen sein.
Grund für die Wahlergebnisse in beiden Bundesländern war die Debatte um die Zukunft der Energiepolitik Deutschlands. Und die wurde maßgeblich von den Ereignissen im AKW Fukushima in Japan dominiert. Landes- und bundesweit ein deutliches Votum für das endgültige Aus der Kernenergie.
-ah-
Die Einladung zum Besuch der Neuen Synagoge in München kam von der ehem. Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Frau Dr. Charlotte Knobloch höchstpersönlich.
Anlass war die Einweihung des Mahnmals auf dem Friedhof im Gedenken an die Juden der Stadt Weilheim, im März 2010.
Wie es der Zufall so wollte, traf unsere etwa 20köpfige Gruppe im Eingangsbereich auf Dr. Charlotte Kobloch, die sich sofort erinnerte und spontan zu einem Gemeinschaftsfoto bereit war.
Gegen 14:00 Uhr begann die Führung unter der professionellen Leitung von Frau Rees-Dessauer.
Charmant, bestimmt und faktenreich begann die Exkursion im "Gang der Erinnerung", der unterirdischen Verbindung vom Zentrum zur Synagoge.
...wird fortgesetzt!
-ah-
Nicht weniger als 40.000 Menschen versammelten sich heute, am Samstagnachmittag, um 14:00 Uhr, auf dem Odeonsplatz in München, zur zentralen Kundgebung gegen Atomkraft.
Trotz strömenden Regens skandierten in München die Massen mit "ab-schal-ten" den mittlerweile zum Kult gewordenen Anti-AKW-Schlachtruf, 14 Tage nach Fukushima
Immer tiefgründig, zuweilen witzig, stets mahnend wütend war die Grundstimmung, die sich auf den zahllosen selbstgemachten oder offiziellen Plakaten manifestierte.
Applaus und zustimmendes Nicken erntete ein dreibusiges junges Mädchen, als symbolisch erbgutdeformiert. Ebenso der genmanipulierte dreiäugige Fisch von den SIMPSONS.
"C ä S i U m" war auf einigen Plakaten zu lesen, als Breitseite gegen die Staatsregierung, der man in Sachen Moratorium in keiner Weise glaubt.
FDP-Brüderle wurde als Lakai der Kanzlerin karikiert! Und immer wieder war zu lesen, dass man keinem Politiker mehr glauben solle.
Highlight in der langen Rednerliste war "UP". Urban Priol, mit seinen bissigen Auslassungen zum aktuellen Anti-AtomKurs der Bundesregierung. Dass er dabei besonders Angela Merkels Nähe zur Atomindustrie und Rainer Brüderles Ja zum Weiter so nach dem Moratorium aufgriff, versteht sich von selbst.
Deutlich hörbar übrigens die "aufhören, aufhören" Rufe, als Sprecher der beiden Kirchen ans Mikrophon traten. Als wenig glaubwürdig empfand die Menge deren Aufruf, die Schöpfung zu bewahren, und den Politikern in Sachen Atomausstieg, zu vertrauen. "Hättet ihr mal früher etwas gesagt, und nicht bis auf Fukushima gewartet, war der Tenor!"
Gegen 15:00 Uhr klarte nicht nur die Wolkendecke auf, auch die Stimmung in der Menge schlug um. Hin zu Woodstock!
-ah-
200 Menschen bekundeten ihre Anteilnahme für die Opfer der Erdbeben- und Tsunamikatastrophe in Japan. Zugleich forderten sie den Ausstieg aus der Atomkraft als Sackgassentechnologie!
Hans ARPKE und Alfred HONISCH sprachen. Zehn Demonstrationsteilnehmer ergriffen selbst das Wort!
Die offiziellen Zahlen*) sprechen für sich: 141.612 Menschen demonstrieren gleichzeitig in 726 Orten in Deutschland für die Stilllegung von Atomkraftwerken. 200 Demonstranten sind aus Weilheim dabei!
Zehn Frauen und Männer ergriffen diesmal selbst das Wort. Alfred Honisch, der Versammlungsleiter, hatte dazu ausdrücklich aufgerufen. "Basisdemokratisch soll diese Veranstaltung sein, das heißt, Ihr Wort zählt!
Von diesem Aufruf bestärkt war auf dem Weilheimer Marienplatz von jeder Menge Sachverstand und Emotion die Rede.
Redetext von Hans ARPKE(attac)
Redetext von Alfred HONISCH(B90/DIE GRÜNEN)
Bildersammlung: bitte wg. Nutzung des copyrighst kurze e-Mail an a.honisch@web.de
"Damit haben wir nicht gerechnet!", so die beiden Initiatoren der 1.Mahnwache wg. der Fukushima-Atomreaktor-Katastrophe in Japan.
Manfred UNGER (attac) und Alfred HONISCH (B90/DIE GRÜNEN) zeigten sich hoch erfreut darüber, dass die Online-Info zur Mahnwache in Weilheim von sovielen Usern positiv unterstützt wurde.
Unterstützt heißt, sie alle kamen zur 1. Mahnwache wg. Fukushima (J).
Mit reichlicher Unterstützung aus dem Weilheimer Stadtrat (im Bild li, Stadtrat Karl-Heinz Grehl, i. Bild rechts, Stadtrat W. Hüglin) sammelt der Arbeitskreis "Mobilität und Verkehr" der Agenda 21 zurzeit Unterschriften im Rahmen der Aktion "Appell zum Bahnhof Weilheim".
Die Forderungen sind in einem Fünf-Punkte-Programm zusammengefasst:
1. Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen
2. Erhöhte Bahnsteige
3. Mehr und bessere Fahrradständer
4. Erhöhte Reinigungsqualität bei den Sanitäranlagen
5. Angebot einer Behindertentoilette
Wie gehts weiter?
Als nächstes steht ein Runder Tisch der Stadt Weilheim mit den lokalen Bundes- und Landtagsabgeordneten an, im März 2011.
ah
Fotos v. StR Alfred Honisch
Sie haben noch nicht unterschrieben? Kein Problem! Laden Sie die Unterschriftenliste herunter, füllen Sie die Zeile aus und gebeb Sie die Liste an folgende Andresse weiter:
Kurt Dörr, AG21 (siehe Liste)
oder im Stadtzentrum:
BürgerInfo e.V. Weilheim, Ledererstr. 5, 82362 Weilheim.
Anm.: Die Liste wird dann umgehend an den AG21-Arb.kreis weitergeleitet.
Am Samstag, 22.10.11 ist es wieder soweit!
Müll- bzw. Wertstoffe im Gebiet um den Haarsee, östlich v. Marnbach, sammeln. Ab 9:00 Uhr!
Landkreisgrüne diskutieren über ...
TOP 4: Die politische Großwetterlage
TOP 5: Solidarisierung mit Anti-Banken-Demos i.d.USA
u.a.
Einladung zur öffentlichen*) 4.Kreismitgliederversammlung im PitTwo, in Weilheim,
am Mo., 17.10.2011, 19:30 Uhr.
MdL Susanna Tausendfreund lädt ein zu einer öffentlichen Fachtagung im Bayerischen Landtag, von 10:30 Uhr - 16:30 Uhr.
Mitglieder bei der Podiumsdiskussion ab 14:15 Uhr:
- Dr. G. Beckstein, Bay. Min.präs. a.D.
- J. Montag, MdB (Grüne)
- C. Kurz, Chaos Computer Club
- R. Nachtigall, Stellv. Land.vors. d. dtsch. Polizeigewerkschaft
Anmeldung online!
Jeden Montag, 18:00 Uhr, auf dem Marienplatz, bis zum Ende des Moratoriums, Anfang Juni 2011
Chronologie
Einladung zur 3. Kreismitgliederversammlung
in Peißenberg, Gasthof Post, 20.00 Uhr
Veranstaltung "Demografischer Wandel" mit Theresa Schopper, Landesvorsitzende Bündnis90/Die Grünen im Café VerWeilheim, 19.30 Uhr
Zuvor: Persönliche Begrüßung aller Neumitglieder von der Landesvorsitzenden Theresa Schopper
Um 11:00 Uhr findet eine öffentl. Aufforderung zum Gesprächüber den Atomausstieg vor dem Wahlkreisbüro des energiepolitischen Sprechers der FDP-Fraktion imDeutschen Bundestag, Klaus Breil, statt.
Ort der Kundgebung ist die WMer Fußgängerzone, Schmidstraße 11.
Veranstalter ist "campact.de", Demokratie in Aktion
In unseren Breiten ist es eine Selbstverständlichkeit, dass man nur den Wasserhahn aufzudrehen braucht - und schon sprudelt herrlich frisches Trinkwasser heraus. Allerdings wird dessen Beschaffung immer schwieriger und auch die Abwasserentsorgung entpuppt sich als wachsender Kostenfaktor, vor allem, wenn es die Kommunen all zu lange versäumt haben, ihre Kanalisation auf Vordermann zu bringen.
Ferner: Mehr Demokratie wagen, Winterdienst, Schließung von Grundschulen, Spielhallen, Systemische Kommune
Heft bestellen hier möglich.
Kreisbüro:
Buxbaumgasse 2
D-82362 Weilheim
Schau gerne vorbei beim nächsten Stammtisch!
Wir treffen uns um 19 Uhr im Bräustüberl Bernried, Bahnhofstraße 26.
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