Bericht vom Neujahrsempfang OV Penzberg am 8. Januar 2021
Neben den Stadträten, den OV-Mitgliedern und-Vorstand waren Mitglieder und Freunde dabei. Insgesamt 40 Personen.
Wir konnten ebenso Elisabeth Löwenbourg-Brzezinski, unsere Direktkandidatin für den Stimmkreis 226 begrüßen, wie auch Ludwig Hartmann, Fraktionsvorsitzender der Grünen im bayrischen Landtag.
Die Begrüßung und Führung durch den Abend übernahmen Ingrid Hauptmann und Franz Bachus, die beiden Sprecher im OV.
Kerstin Engel:
berichtet über die Erneuerung der Fraktion im Stadtrat, diese hat sich sowohl verjüngt wie auch die Zahl der nunmehr vier Grünen Stadträte*innen im Rathaus. Das Klima im Stadtrat hat sich sehr zum Positiven verändert berichtet Frau Engel. Schwierig sind weiterhin grüne Themen durch zusetzten wie z.B. Verkehrskonzepte, Flächenverbrauch, ökologische Wohnprojekte. Weitere wichtige Themen wie Siedlungsdruck, der auf Penzberg lastet, Erhaltung einer lebenswerten Innenstadt usw. könnten mit einem neuen Flächennutzungsplan die städtebauliche Entwicklung steuern.
Katharina von Platen:
Berichtet als Kreisrätin aus dem Kreisrat Weilheim Schongau in dem es vier neue Mandate gibt, was sich durchaus positiv auswirkt. Eine Machbarkeitsstudie für die Ausweitung des MVV( Münchner Verkehrsverbund) im Landkreis wurde angeregt. Corona bedingt können aber zur Zeit noch keine Fahrgastzählungen stattfinden, dies wird später nachgeholt. Eine neue Geschäftsordnung im Kreistag wird für mehr Transparenz sorgen. Immer noch sind Klimaschutzmaßnahmen schwer durchführbar, das zeigt das Beispiel des neuen Berufsschulzentrums in Weilheim, das ohne dazugehörige Tiefgarage gebaut wurde und dafür Flächen versiegelt wurden.
Elisabeth Löwenbourg-Brzezinski:
Sie spricht über die derzeitige Pandemie, über deren Auswirkungen im Sozialen wie im Finanzsektor. Veränderungen werden notwendig sein, was auch eine Gefahr für die Demokratie bedeuten könnte. Kurz streift sie die Klimakrise, die in den nächsten 10-20 Jahren eine wesentliche Rolle spielen wird.
Ludwig Hartmann:
Schon früh sitzt er im Stadtrat von seiner Heimatstadt Landsberg. Hier macht er seine ersten Erfahrungen wie äußerst großzügig mit der Vergabe von Flächen für Gewerbegebiete umgegangen wird. Sein Fazit daraus ist, dass Landesplanung nicht alleine den Kommunen überlassen werden kann, da sich Gemeinden gegeneinander ausspielen wenn es um neue Ansiedlungen von Gewerbe geht. Dafür müssen Leitplanken gesetzt werden, denn vieles hängt an diesem Thema, der Naturschutz mit Gewässerschutz, die Erhaltung der Wälder. Ebenso können Flächen bei Neubauten eingespart werden wenn mehrgeschossig gebaut wird. Dies gilt auch für Unternehmen sowie für Schulen die dazu mit Tiefgaragen versorgt werden sollten. Die Grünen fordern lediglich 5ha Verbrauch von Flächen pro Tag in Bayern, dies erfordert stadtplanerische Festlegungen! Eine andere Grundsteuerregelung könnte hier auch zum Einsatz kommen.
Anschließende Diskussion:
In der Diskussion wird das Thema Flächenverbrauch noch weiter angesprochen, bzw. über den Chat nachgefragt. Wieso darf die Firma Roche Vorratsflächen fordern und diese werden genehmigt, ein Vermeidungsgebot wird nicht erst genommen.
Werden Ausgleichsflächen immer wahrgenommen und gestaltet? Bei Flächenknappheit ist es auch möglich, statt einer Ausgleichfläche Ökopunkte zu erwerben. Dies ist eine alternative Ausgleichsform. Die Punkte werden verwendet für die Aufwertung eines ökologischen alternativen Objekts, z.B. Umbau einer Fichtenschonung zum Mischwald.
Als ein positives Beispiel wurde ein Wohnbauprojekt in Freiburg genannt. Hier entstand ein Holz-geschossbau. Bebauungspläne müssen besser aufgestellt werden und grüne Forderungen müssen darin enthalten sein.
Weiter eine gutes Beispiel, wie sich Bürgermeister von verschiedenen Gemeinden für kreative Ideen verbinden:
https://hofheimer-land.de/gemeinde-allianz.html ; dahinter steht ein integriertes, ländliches Entwicklungskonzept.